2014 beschloss die parlamentarische Versammlung des Europarats die Einführung des Tags der Opfer von Hassverbrechen. Traurigen Anlass gaben rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten wie der Anschlag auf Oslo und der Amoklauf auf Utoya, die NSU-Morde oder Fälle gequälter Flüchtlinge in Asylheimen. Im Gedenken an die Opfer, aber auch angesichts der Zunahme von rechtsextremistischen Hasspredigten sowie Hassrede im Internet, erklärte der Europarat den 22. Juli zum Europäischen Tag der Opfer von Hassverbrechen. „Die tragischen Ereignisse der Geschichte haben uns gelehrt, dass Völkermorde und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht plötzlich mit Konzentrationslagern und industrieller Vernichtung von Menschen beginnen. Vielmehr nehmen sie ihren Anfang mit Worten, die ausgrenzen, verletzen und erniedrigen. Wir müssen uns daher stets bewusst sein, dass unsere Wortwahl eine immense Macht besitzt und das Potenzial hat, die Stimmung in unserer Gesellschaft zu prägen“, mahnt Petra Bayr, Bereichssprecherin für Außenpolitik und globale Entwicklung des SPÖ-Parlamentsklubs sowie Generalberichterstatterin gegen Rassismus und Intoleranz der parlamentarischen Versammlung des Europarats anlässlich des Gedenktags. 

Vor einem Jahr beschloss die parlamentarische Versammlung des Europarats die erneuerte Charta der europäischen politischen Parteien gegen Rassismus und für inklusive Gesellschaft. Seither haben neun Parteien mit ihrer Unterschrift ein klares Zeichen gegen Hass und Intoleranz gesetzt. „Als Politiker:innen und politische Parteien tragen wir eine besondere Verantwortung. Unsere Kampagnen und tägliche Arbeit dürfen nicht auf rassistischer Hetze basieren, um Stimmen zu maximieren oder politisches Kleingeld auf Kosten von Minderheiten zu machen. Wir müssen uns dem gemeinsamen Ziel verpflichten, eine Gesellschaft zu gestalten, die von Solidarität, Toleranz und gegenseitigem Respekt geprägt ist“, erklärt Bayr.

„Als Generalberichterstatterin gegen Rassismus und Intoleranz habe ich mich dafür eingesetzt, dass wir als politische Akteur:innen eine Atmosphäre schaffen, in der Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religion, Hautfarbe, Geschlecht oder sexueller Orientierung sich sicher und akzeptiert fühlen können. Lasst uns den heutigen Tag der Opfer von Hassverbrechen nutzen, um uns zu verpflichten, unsere Sprache und Handlungen zu überdenken und unseren Beitrag zu einer inklusiven und gerechten Gesellschaft zu leisten“, so Bayr abschließen.

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