OTS0146 II 07.09.2011 12:25:11

9/11 - Bayr: Universelle Menschenrechte niemals aufgeben

Anlässlich des bevorstehenden zehnten Jahrestages der Terroranschläge von New York vom 11. September 2001 bekräftigt Petra Bayr, SPÖ-Sprecherin für Globale Entwicklung, daran, dass die universellen Menschenrechte niemals aufgegeben werden dürfen. "Bürgerliche Freiheiten und Menschenrechte aufgrund terroristischer Akte einzuschränken, ist zweifellos etwas, das die Drahtzieher der Attentate gewollt haben. Die westliche Welt darf dem nicht nachgeben", sagte Bayr am Mittwoch im Gespräch mit dem SPÖ-Pressedienst. ****

Viel zu oft wurde der "Kampf gegen den Terrorismus" als Vorwand für die Verschärfung von Sicherheitsmaßnahmen und damit für die Einschränkung persönlicher Freiheiten benutzt, kritisiert Petra Bayr. Viele auch nicht in die Straftaten des 11. September involvierte Menschen wurden Opfer von unrechtmäßiger Haft und Folter, oftmals in Gefängnissen, die der öffentlichen Kontrolle entzogen sind. "Die allermeisten davon hatten und haben keine Chance auf Wiedergutmachung", sagte Bayr, Mitglied des Menschenrechtsausschusses des Nationalrats.

"Die Demokratie darf ihre eigenen Spielregeln nicht verletzen, sonst beraubt sie sich ihrer Legitimität - vom Prestigeverlust ganz abgesehen. Die universellen Menschenrechte dürfen niemals aufgegeben werden, sie gelten für jeden Menschen, in jedem Land, unter allen Umständen", so Bayr.

Für die SPÖ-Nationalratsabgeordnete ist der aktuelle Aufbruch in der arabischen Welt ein Zeichen dafür, dass das demokratische Gesellschafts-Modell für viele Menschen richtungsweisend ist. "Zivilgesellschaftliche Prozesse und die Einbindung von möglichst vielen Menschen, die für eine egalitäre, freie und selbstbestimmte Zukunft kämpfen, verhindern auf längere Sicht Untergrabung von Demokratie und Freiheit der Bürgerinnen und Bürger", so die Abgeordnete.

Für die Zukunft wünscht sich Bayr: "Der 11. September soll uns immer an den Wert der Demokratie und der allgemeinen Menschenrechte erinnern, an die Gefahren, denen sie permanent ausgesetzt." (Schluss) sa/mp

Rückfragehinweis: SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien, Tel.: 01/53427-275 http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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