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Medienberichte 2022

17.03.2022

tt.com: WTO: Kompromiss in Patentstreit um Impfstoffe

Nach monatelangem Ringen zeichnet sich in der Welthandelsorganisation (WTO) ein Kompromiss über die begrenzte Freigabe von Patenten für Corona-Impfstoffe ab. Eine prinzipielle Einigung erzielten die EU, Indien, Südafrika und die USA, wie WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala am Mittwoch in Genf mitteilte.  „Die TRIPS-Verzichtserklärung ist, soweit bekannt geworden ist, schwach, zwei Jahre zu spät und vorerst nur auf Impfstoffe und eine begrenzte Anzahl von Ländern beschränkt“, betonte Petra Bayr, die SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung. „Aber es ist ein kleiner und wichtiger Schritt zur Stärkung der globalen Gesundheit gegenüber der Macht der Pharmakonzerne.“
16.03.2022

corona-live.at: Patentverzicht bei Impfstoffen in Griffweite

Die EU, die USA, Südafrika und Indien haben Insidern zufolge einen Konsens über Schlüsselelemente eines lang angestrebten Verzichts auf Patentrechte für Corona-Impfstoffe erzielt.  Insidern zufolge handelt es sich um eine vorläufige Vereinbarung zwischen den vier Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO), die noch der formellen Zustimmung bedarf, bevor sie als offiziell betrachtet werden kann. Für Attac und die SPÖ ist der Vorschlag unzureichend. "Die TRIPS-Verzichtserklärung ist, soweit bekannt geworden ist, schwach, zwei Jahre zu spät und vorerst nur auf Impfstoffe und eine begrenzte Anzahl von Ländern beschränkt", betonte Petra Bayr, die SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung. "Aber es ist ein kleiner und wichtiger Schritt zur Stärkung der globalen Gesundheit gegenüber der Macht der Pharmakonzerne."
16.03.2022

derstandard.at: Insider: Kompromiss bei WTO bei Patentverzicht für Impfstoffe

Die EU, die USA, Südafrika und Indien haben Insidern zufolge einen Konsens über Schlüsselelemente eines lang angestrebten Verzichts auf Patentrechte für Corona-Impfstoffe erzielt. Mit der Sache vertrauten Personen zufolge handelt es sich um eine vorläufige Vereinbarung zwischen den vier Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO), die noch der formellen Zustimmung bedarf, bevor sie als offiziell betrachtet werden kann. "Die Trips-Verzichtserklärung ist, soweit bekannt geworden ist, schwach, zwei Jahre zu spät und vorerst nur auf Impfstoffe und eine begrenzte Anzahl von Ländern beschränkt", betonte Petra Bayr, die SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung. "Aber es ist ein kleiner und wichtiger Schritt zur Stärkung der globalen Gesundheit gegenüber der Macht der Pharmakonzerne."
16.03.2022

Kleine Zeitung: WTO: Kompromiss in Patentstreit um Impfstoffe

Nach monatelangem Ringen zeichnet sich in der Welthandelsorganisation (WTO) ein Kompromiss über die begrenzte Freigabe von Patenten für Corona-Impfstoffe ab. Eine prinzipielle Einigung erzielten die EU, Indien, Südafrika und die USA, wie WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala am Mittwoch in Genf mitteilte. Dem Vernehmen nach soll die Freigabe der Patente zeitlich und auf Länder beschränkt bleiben, die bestimmte Kriterien erfüllen. Für Attac und die SPÖ ist der Vorschlag unzureichend.  "Die TRIPS-Verzichtserklärung ist, soweit bekannt geworden ist, schwach, zwei Jahre zu spät und vorerst nur auf Impfstoffe und eine begrenzte Anzahl von Ländern beschränkt", betonte Petra Bayr, die SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung. "Aber es ist ein kleiner und wichtiger Schritt zur Stärkung der globalen Gesundheit gegenüber der Macht der Pharmakonzerne."
28.02.2022

welt-sichten.org: Impfgeschenke als Entwicklungshilfe

Kurz kam Hoffnung auf, nach dem Abgang von Bundeskanzler Sebastian Kurz könnte sich auch in Österreichs Entwicklungspolitik etwas bewegen. Das ist nicht eingetreten. Petra Bayr, Entwicklungssprecherin der SPÖ im Nationalrat, war erstaunt, wie wenig entwicklungspolitische Sachkenntnis Linhart bei einer parlamentarischen Anhörung zum Haushalt im vergangenen November zeigte: „Der war völlig blank“, sagte die Sozialdemokratin. In den knapp sechs Wochen seiner Ministerschaft hat er keine neuen Impulse gesetzt. Mit dem endgültigen Abgang von Kurz Anfang Dezember übernahm Karl Nehammer, bis dahin Innenminister, das Kanzleramt und Schallenberg kehrte ins Außenministerium zurück. Linhart wurde mit dem Botschafterposten in Berlin abgefunden.
24.02.2022

extrajournal.net: Geplantes Lieferkettengesetz: Zu hart, zu weich

Im Vorfeld der Präsentation eines EU-weiten Lieferkettengesetzes durch die EU-Kommission wählten die Grünen für ihre Aktuelle Europastunde im Nationalrat das Thema: „Menschenrechts- und Umweltverbrechen in Lieferketten: Verantwortlichkeit für Konzerne im Europäischen Zivil- und Strafrecht“. Die europäischen Konsument*innen hätten ein Recht darauf, dass sie Produkte kaufen können, die keine Menschen ausbeuten und nicht die Umwelt zerstören, sagte Petra Bayr. Sie kritisierte, dass die Anwendbarkeit des vorliegenden EU-Vorschlags nur ein Prozent der europäischen Betriebe betreffe und der Zugang der Opfer zu ihrem Recht mit unendlich vielen Hürden gepflastert sei. Bayr forderte zudem die Einbindung wichtiger Stakeholder, wie etwa der Gewerkschaften. Für sie bleibt auch das Ziel, die gesamte Lieferkette zu erfassen, eine leere Worthülse. Die EU-Kommission hängt in ihren Augen am Gängelband der Konzerne.
22.02.2022

MeinBezirk.at: Aktivisten tauschen Audioguides im Weltmuseum aus

Seit hunderten Jahren befindet sich ein wertvoller Kopfschmuck im Wiener Weltmuseum, der einst den Azteken gehörte. Schon lange gibt es nun Bestrebungen, das Schmuckstück nach Mexiko, in sein Ursprungsland, zurückzuholen. Eine Gruppe mexikanischer Aktivisten ließ sich nun etwas Besonderes einfallen, um die Debatte wieder anzuheizen. Ein Rücktransport sei bisher daran gescheitert, dass die Krone einen Transport schlicht nicht überleben würde – sie würde dabei zerstört, was auch durch mexikanische Restaurierende zwischen 2010 und 2012 bestätigt worden sei. Trotzdem ist die Rückkehrdebatte nicht so einfach beizulegen. Und so hörte sich auch die SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr den "Audioguide der Wahrheit" an, wie im Video der aktivistischen Gruppe zu sehen ist. Sie brachte auch einen Entschließungsantrag im Parlament ein, um die Rückkehr der Federkrone nach Mexiko erneut zu prüfen. Dieser Antrag wurde dem Kulturausschuss zugewiesen. 
22.02.2022

Heute: Mexikanische Aktivisten vertauschen Museum-Audioguide

Für eine Aktion namens "Audioführer der Wahrheit" vertauschten zwei mexikanische Filmemacher die Aufnahmen im Weltmuseum. m Rahmen einer Ausstellung widmet sich das Weltmuseum am Heldenplatz derzeit der sagenumwobenen Kunst und Kultur der Azteken. Teil der Ausstellung ist ein Quetzalfeder-Kopfschmuck, dessen Audioguide-Beschreibung nun wohl ein paar Besucher verwunderte. Die Aktion dürfte nun auch politische Folgen haben. Nationalratsabgeordnete Petra Bayr (SPÖ) wurde die Aufnahme vorgespielt. Sie brachte in Folge einen Entschließungsantrag im Parlament ein. Der Nationalrat soll die Regierung dazu auffordern, "zu überprüfen, ob neue technologische Fortschritte eine Revision des über zehn Jahre alten Gutachtens notwendig und damit einen Transport der Federkrone möglich machen". Der Antrag liegt nun beim Kulturausschuss.
22.02.2022

buzzfeed.at: wegen Azteken-Federschmuck wurden im Weltmuseum Wien Audioguides getauscht

Österreich weigert sich seit gefühlten Ewigkeiten, den im Weltmuseum Wien ausgestellten Azteken-Federschmuck an Mexiko zurückzugeben. Mexikanische Aktivist:innen haben deshalb Audioguides ausgetauscht. Die Aktion war insofern ein voller Erfolg, als die Debatte um die Restitution im Weltmuseum Wien ausgestellter Stücke wieder einmal angefacht wird. So wurden auch der SPÖ -Nationalratsabgeordneten Petra Bayr die Aufnahmen vorgespielt, worauf diese einen Entschließungsantrag im Parlament einbrachte. Dabei soll der Nationalrat die Bundesregierung auffordern, „zu überprüfen, ob neue technologische Fortschritte eine Revision des über zehn Jahre alten Gutachtens notwendig und damit einen Transport der Federkrone möglich machen“.
21.02.2022

watson.ch: Wie und warum Aktivisten wegen einer Azteken-Krone ein Wiener Museum narrten

Mexikanische Aktivisten haben die Audioguides des «Weltmuseum Wien» ausgetauscht. Sie wollten so ihre Sicht zur «Penacho de Moctezuma» – einer aztekischen Federkrone – erzählen und erreichen, dass diese nach 500 Jahren wieder zurück nach Mexiko geholt wird. Wenn Moctezuma nicht nach Mexiko kommt, geht Mexiko halt zu Moctezuma. Das ist die Kurzfassung einer schier unglaublichen Geschichte, um die Rückgabeforderungen einer aztekischen Federkrone, die heute im «Weltmuseum Wien» ausgestellt ist. Die Rede ist vom «Quetzalfeder-Kopfschmuck» (mexikanisch: «Penacho de Moctezuma», aztekisch: «Kopilli Ketzali » ), der um 1520 datiert. Nachdem sie von der Botschaft der Mexikaner erfahren hatte, startete die Abgeordnete Petra Bayr eine Initiative, um die Regierung zur Rückgabe der Federkrone an Mexiko zu bewegen. Sie wies darauf hin, dass die Studie, die zum Schluss kam, dass das Objakt beim Transport beschädigt werden könnte, bereits mehr als 10 Jahre alt ist. Und dass diese Frage angesichts des technischen Fortschritts und der Entwicklungen im Bereich der Konservierung erneut geprüft werden sollte.
21.02.2022

orf.at: Azteken-Schmuck: Protest mit Audioguide

Auf den ausgetauschten Audioführern hörten Besucherinnen und Besucher des Weltmuseums die Stimme von Xokonoschtletl Gomora. „Ich bin ein Nachfahre der Azteken und habe mein Leben dem Kampf gewidmet, damit die heilige Krone unseres Tlatoani (aztekischer Herrschaftstitel, Anm.) Montezuma in unser Land zurückkehrt“, sagte er zu Beginn der Aufnahme. Im Zuge der Aktion „Audioführer der Wahrheit“ wurde Gomoras Aufnahme auch der Nationalratsabgeordneten Petra Bayr (SPÖ) vorgespielt, die infolgedessen einen Entschließungsantrag im Parlament einbrachte. Der Nationalrat soll die Bundesregierung dazu auffordern, „zu überprüfen, ob neue technologische Fortschritte eine Revision des über zehn Jahre alten Gutachtens notwendig und damit einen Transport der Federkrone möglich machen“. Der Antrag wurde an den Kulturausschuss zugewiesen.
20.02.2022

Sammlung: Medienberichte zum Azteken-Schmuck - Spanisch

Linksammlung zu dem Medienberichten in Spanisch
17.02.2022

orf.at: EU-Afrika-Gipfel: Forderungen nach mehr Impfsolidarität

Die Pandemie-Bekämpfung und die Impfstoffherstellung stehen auf der Tagesordnung des sechsten EU-Afrika-Gipfels in Brüssel. „Nach zwei Jahren Pandemie und einem Jahr Impfstoffen gegen Corona sind erst zehn Prozent der Bevölkerung des afrikanischen Kontinents vollständig geimpft“, kritisierte Petra Bayr, SPÖ-Sprecherin für globale Entwicklung, heute. Die Entwicklungsorganisation One forderte, die Herstellung von Impfstoffen und Arzneimitteln in Afrika zu stärken. Bisher werde in Afrika nur ein Prozent der dort verwendeten Impfstoffe hergestellt, so One. 55 Mio. CoV-Impfdosen habe die EU laut Oxfam entsorgt, aber erst 30 Millionen seien an Afrika gespendet worden, beklagte Bayr. "Das ist völlig unverantwortlich und entspricht nicht den menschenrechtlichen Grundsätzen der EU. "Dass einige Länder mit handelsrechtlichen Maßnahmen die Profite ihrer Pharmafirmen über die Gesundheit der Menschheit stellten, sei „unverantwortlich und gesundheitspolitisch kurzsichtig“.
17.02.2022

derstandard.at: NGOs fordern Impfsolidarität mit Afrika

Erst zehn Prozent der Bevölkerung Afrikas sind vollständig gegen Covid-19 geimpft. Vor allem die Herstellung von Impfstoffen und Arzneimitteln soll gestärkt werden. Die Pandemie-Bekämpfung und die Impfstoffherstellung stehen auf der Tagesordnung des sechsten EU-Afrika-Gipfels in Brüssel. "Nach zwei Jahren Pandemie und einem Jahr Impfstoffen gegen Corona sind erst zehn Prozent der Bevölkerung des afrikanischen Kontinents vollständig geimpft", kritisierte Petra Bayr, SPÖ-Sprecherin für globale Entwicklung, am Donnerstag. Die Entwicklungsorganisation One forderte, die Herstellung von Impfstoffen und Arzneimitteln in Afrika zu stärken. Bisher werde in Afrika nur ein Prozent der dort verwendeten Impfstoffe hergestellt, erklärte One. 55 Millionen Corona-Impfdosen habe die EU laut Oxfam entsorgt, aber erst 30 Millionen seien an Afrika gespendet worden, beklagte Bayr. "Das ist völlig unverantwortlich und entspricht nicht den menschenrechtlichen Grundsätzen der Europäischen Union. "Dass einige Länder mit handelsrechtlichen Maßnahmen die Profite ihrer Pharmafirmen über die Gesundheit der Menschheit stellten, sei "unverantwortlich und gesundheitspolitisch kurzsichtig". Vor Kurzem war bekannt geworden, dass der Impfstoffhersteller Biontech sogar die Erforschung eines eigenen afrikanischen Impfstoffes verhindern wollte.
27.01.2022

Wiener Zeitung: Kurz notiert

Ernennung II. Im Rahmen der Wintersession der Parlamentarischen Versammlung des Europarats ist die SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr, eine der zwölf österreichischen Delegierten, einstimmig zur Generalberichterstatterin gegen Rassismus und Intoleranz gewählt worden. Unter ihre Agenda fallen die Bekämpfung von Verhetzung, rassistischer Gewalt und Diskriminierung, teilte die Parlamentskorrespondenz am Mittwoch mit.
26.01.2022

meinbezirk.at: Petra Bayr zur Generalberichterstatterin gewählt

Die Favoritnerin Petra Bayr (SPÖ) ist Abgeordnete zum Nationalrat. Die jüngsten zwei Jahre war sie Vorsitzende des Gleichbehandlungsausschusses der parlamentarischen Versammlung des Europarats. "Es war eine sehr intensive Amtsperiode", so Bayr zur BezirksZeitung. Vor kurzem wurde die Politikerin einstimmig zur Generalberichterstatterin zur Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz gewählt. "Ich freue mich auf die neue Herausforderung und hoffe, mein Erfahrung in Sachen Kampf gegen Antisemitismus und Verhetzung in diese Position einbringen zu können", so Bayr. Zu ihrem Mandat im Europarat gehören auch Aktivitäten gegen Verhetzung, rassistisch motivierte Gewalt und Diskriminierung sowie die Koordinierung der “No Hate” parlamentarischen Allianz.

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