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Medienberichte 2021

30.04.2021

Extrajournal.net: Opposition im Justizausschuss: Lieferketten, Krypto und mehr

SPÖ-Anträge beschäftigen sich mit Lieferketten, der Ehe ab 18, Verschlüsselung u.a. Die Neos wiederum wollen Beweise vor Vernichtung schützen. Konkret fordert die SPÖ aktuell in ihren Anträgen im Justizausschuss des Nationalrats ein Lieferkettengesetz, das Verbot von Ehen unter 18 Jahren, die Sicherstellung des Grundrechts auf Nachrichtenverschlüsselung sowie das Verbot von Konversionstherapien. Die Neos wiederum sprechen sich in einem Initiativ-Antrag dafür aus, dass die Vernichtung von Beweismitteln im Zuge von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen künftig strafbar ist, berichtet die Parlamentskorrespondenz.
06.02.2021

Tiroler Tageszeitung: UN und Parteien: Pandemie könnte Genitalverstümmelung verschlimmern

Die SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr und Carlien Scheele, Leiterin des European Institute for Gender Equality (EIGE) in Vilnius, riefen in einer Pressekonferenz dazu auf, den Kampf gegen weibliche Genitalverstümmelung weiterzuführen und diese bis 2030 weltweit zu beenden – vor allem in Hinblick auf die Corona-Pandemie: „Durch Corona steigen international die Fälle von FGM (Anm. Female Genital Mutilation). Grund dafür sind Verarmung der Familien aufgrund von Jobverlusten, die soziale Isolierung und auch die Schulschließungen." Bayr sieht im Mutter-Kind-Pass eine zentrale Rolle in der Prävention und forderte zudem Fortbildungen des Gesundheitspersonals sowie eine systematische Datenerhebung und Sensibilisierung für das Thema.
27.01.2021

Oberösterreichische Nachrichten:Gebärmutterhalskrebs bis 2030 eliminieren

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich vorgenommen, Gebärmutterhalskrebs bis 2030 zu eliminieren. Impfungen, Vorsorgeuntersuchungen sowie rasche und zielführende Behandlungen sind die Grundpfeiler des Programms. "Grundlegende Gesundheitsdienstleistungen müssen für alle Frauen und Mädchen zugänglich sein", fordert Petra Bayr, Bereichssprecherin für globale Entwicklung von der SPÖ, anlässlich der "Cervical Cancer Prevention Week".
20.01.2021

Heute: Jetzt werden auch Slipeinlagen günstiger

Nach Intervention aus der Opposition wird nun auch die Umsatzsteuer bei Slipeinlagen gesenkt. Bislang mussten 20 Prozent Steuer entrichtet werden. Die ermäßigte Umsatzsteuer von 10 Prozent (statt 20 Prozent) für Monatshygieneprodukte gilt nun auch für Slipeinlagen. Das hat heute das Finanzministerium auf seiner Website klargestellt. SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek und SPÖ-Sprecherin für globale Entwicklung, Petra Bayr, zeigen sich erfreut über diese Klarstellung.

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