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Parlament: Entwicklung

"Süd – Nord, arm – reich, hungrig – satt. Wir müssen die Zweiteilung der Welt überwinden, weil wir nur die eine haben. Die reiche Insel im Ozean der Armen ist Illusion. Menschlichkeit und politische Vernunft fordern von Österreich eine faire Entwicklungszusammenarbeit."

Entwicklung 2023 – Meine Aktivitäten zur Entwicklungspolitik

13.05.2023

Eine andere Wirtschaft ist möglich!

„Das kapitalistische Wirtschaftsmodell hat zu einem unhaltbaren Ressourcenverbrauch, Umweltzerstörung und sozialer Ungleichheit geführt. Wir alle sehen die verheerenden Auswirkungen dieser Entwicklung auf Mensch und Umwelt. Der Faire Handel zeigt auf, dass ein Wirtschaften zum Wohle aller möglich ist“, so Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung.
05.05.2023

Wir brauchen mehr Lebensretter*innen

Zum Internationalen Hebammentag am 5. Mai erinnert Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, an die wichtige Arbeit der Geburtshelfer*innen weltweit: „Vor allem in abgelegenen ländlichen Regionen, in denen das nächste Krankenhaus nur schwer oder gar nicht zu erreichen ist, sind professionelle Geburtshelfer*innen lebenswichtig“, betont Bayr.
28.04.2023

Erstmalige Anwendung des deutschen Lieferkettengesetzes

Menschenrechtsorganisationen und Gewerkschaften habe diese Woche in Deutschland eine Beschwerde gegen Amazon, Ikea und Tom Tailor eingereicht. „Zehn Jahre nach Rana Plaza lassen diese Konzerne immer noch in Fabriken in Bangladesch produzieren, in denen es kaum Sicherheitskontrollen gibt“, ist Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, entsetzt.
28.04.2023

Arbeiter*innen auf der ganzen Welt verdienen ein gutes Leben

An diesem 1. Mai marschieren wir auch für die Rechte der arbeitenden Menschen auf anderen Kontinenten und setzen und für sie und ihre Umwelt ein. Niemand darf ausgebeutet, versklavt und zu Tode geschunden werden. Weltweit werden Arbeitsrechte mit Füßen getreten, Löhne von der Inflation aufgefressen und gleichzeitig erreichen Unternehmensgewinne Rekordhöhen. Konzerne müssen verpflichtet werden, Arbeits- und Menschenrechte entlang ihrer gesamten Wertschöpfungskette einzuhalten. Freiwillige Maßnahmen haben bisher nicht ausgereicht, um menschenwürdige Arbeit rund um den Globus sicherzustellen. Deswegen setze ich mich beharrlich für ein starkes und wirksames Lieferkettengesetz ein.
25.04.2023

Weiterer wichtiger Schritt in Richtung EU-Lieferkettengesetz

„Ich begrüße es sehr, dass heute, Dienstag, mit der Abstimmung im Rechtsausschuss des EU-Parlaments eine weitere Hürde in Richtung eines europäischen Lieferkettengesetzes genommen werden konnte. Jetzt sind das EU-Parlament und in weiterer Folge der EU-Rat und die Kommission am Zug“, so Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung.
17.04.2023

AVISO: Präsentation des UNFPA-Weltbevölkerungsberichts 2023

Im November 2022 wuchs die Weltbevölkerung auf über 8 Milliarden Menschen an. Gleichzeitig leben mehr als zwei Drittel aller Menschen in Regionen mit einer niedrigen Fertilitätsrate. Die Angst vor „zu vielen Menschen“, die unsere Ressourcen überfordern, oder „zu wenigen Menschen“, um unser System aufrecht zu erhalten, findet einen Nährboden in der heutigen Zeit der multiplen Krisen. Die Kontrolle von Fertilität soll eine Lösung zum Durchsetzen von Bevölkerungsidealen bieten. Aber wer Fertilität und die Körper von Frauen als politisches Instrument verwendet, schiebt die Rechte Einzelner in den Hintergrund und verletzt sie. - Pressekonferenz 19.04.2023, 09:30 Uhr, Parlament
17.04.2023

Pläne zur Aufspaltung des EU-Mercosur-Abkommens sind demokratiefeindlich

Um die Kritik einiger Regierungen und Parlamente zu umgehen, will die Europäische Kommission das Abstimmungsverfahren für anstehende Handelsabkommen mit Mexiko, Chile und den Mercosur-Ländern (Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay) ändern, um die Abkommen leichter und schneller durchzusetzen. 209 Organisationen der Zivilgesellschaft haben in einem offenen Brief diesen Schritt verurteilt. „Auch der österreichische Nationalrat hat sich schon 2019 gegen das Abkommen positioniert“, betont Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, anlässlich des Tages des kleinbäuerlichen Widerstands am 17. April. 
12.04.2023

Österreichische Entwicklungsfinanzierung unter 0,7 Prozent

Heute wurden die vorläufigen Statistiken über die öffentlichen Entwicklungsausgaben der 30 Länder des OECD-Entwicklungshilfeausschusses (DAC) präsentiert. Österreich konnte einen Anstieg von plus 36,2 Prozent verzeichnen. „Das wäre ein gewaltiger Schritt für die Entwicklungszusammenarbeit, jedoch geht dieser Anstieg vor allem auf gestiegene Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen in Österreich zurück. Das ist natürlich wichtig, dass wir hier unterstützen. Wir brauchen aber zusätzlich Geld für Entwicklungszusammenarbeit in unseren Schwerpunktländern und für entwicklungspolitische Bewusstseins- und Bildungsarbeit“, fordert Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung.
07.04.2023

Fast ein Drittel der Weltbevölkerung hat keinen Zugang zu Gesundheitsdiensten

Der diesjährige Weltgesundheitstag am 7. April steht unter dem Motto „Gesundheit für alle“. Das Recht auf Gesundheit ist ein grundlegendes Menschenrecht. Dennoch hat fast ein Drittel der Weltbevölkerung keinen Zugang zu grundlegenden Gesundheitsdiensten. Gesundheitssysteme lassen vor allem Frauen und Mädchen, Arme und Unterdrückte im Stich. Die COVID-19-Pandemie sowie humanitäre und Klimakrisen, Kriege und unser völlig entfesseltes Wirtschaftssystem haben Ungerechtigkeiten und die klaffenden Lücken in der weltweiten Gesundheitsversorgung noch deutlicher gemacht. Jetzt ist es an der Zeit, dass die Staats- und Regierungschefs Maßnahmen ergreifen und die Gesellschaft sie zur Verantwortung zieht.
06.04.2023

Wir haben als reiches Land globale Verantwortung

Der Erderschöpfungstag markiert den Tag, an dem die Menschheit alle natürlichen Ressourcen, die die Erde innerhalb eines Jahres zur Verfügung stellen kann, aufgebraucht hat. Im Jahr 2022 ist er auf den 28. Juli gefallen. Reiche Länder verbrauchen unverhältnismäßig viele Ressourcen. Österreich hat seinen Anteil bereits heute, am 6. April, verbraucht. Damit liegt unser Land weltweit an dramatischer zehnter Stelle - und hat damit einen besonders dringlichen Auftrag, politisch endlich zu handeln. Ich fordere endlich ein tiefgreifendes und wirksames Klimaschutzgesetz und konkrete Maßnahmen für den Ausbau der Kreislaufwirtschaft, um den überbordenden und global unsolidarischen Verbrauch Österreichs in den Griff zu kriegen.
28.03.2023

Schokoladenkonzerne setzen zu Ostern noch immer auf Kinderarbeit

Genuss ohne schlechtes Gewissen ist nur bei FAIRTRADE-Schokolade möglich. Kurz vor Ostern sind die Regale der Supermärkte wieder voller Schokohasen und -eier. Fast 70 Prozent der Schokohasen tragen heuer mindestens ein Gütesiegel, wie die Nichtregierungsorganisationen Südwind und Global 2000 in ihrem heute veröffentlichten Osterhasencheck erhoben haben. Ich begrüße diesen Trend, finde aber bedenklich, dass vor allem die Branchenriesen immer noch intransparent agieren, obwohl sie die größte Marktmacht für positive Veränderungen in ihren Lieferketten hätten. Mit Freiwilligkeit kommen wir hier nicht mehr weiter. Es braucht auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene Lieferkettengesetze, die Konzerne zur Einhaltung von Menschen- und Umweltrechten zwingen und für Schäden haftbar machen. Nehmen wir endlich die Konzerne mit gesetzlichen Verpflichtungen zum Schutz von Menschenrechten und der Umwelt in die Pflicht!
20.03.2023

Eine gesunde Umwelt ist Luxus für alle

Waldschwund ist ein großer Treiber der Klimaerhitzung. Jeder abgeholzte Baum fehlt als CO2-Speicher. Noch nie waren Maßnahmen gegen Entwaldung und die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen dringlicher als heute. Abholzung, Übernutzung und Klimaerhitzung bedrohen die Wälder auf der ganzen Welt. Interpol geht davon aus, dass bis zu 30 Prozent des gehandelten Holzes illegal geschlagen sind. Bis jetzt gibt es keine wirksame internationale Strafverfolgung gegen dieses Multimillionen-Dollar-Geschäft. Wir brauchen starke Gesetze für entwaldungsfreie Lieferketten und eine strenge, lückenlose und weltweite Verfolgung illegaler Abholzung. Das Tempo der Klimaerhitzung beschleunigt sich. Wir müssen jetzt dringend handeln, damit künftige Generationen auf unserem Planeten überleben können.
03.03.2023

SDGs: Wirkungsfolgeabschätzung von Gesetzesvorhaben beschlossen

Nichts ist so stark wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist. Mein Antrag zur verpflichtenden Wirkungsfolgeabschätzung von Gesetzesvorhaben in Bezug auf die Erreichung der SDGs wurde diese Woche im Parlament angenommen. In Zukunft wird auf jedem Vorblatt jedes Gesetzes aufgelistet werden müssen, welche Auswirkung ein Gesetzesvorhaben, im positiven wie auch im negativen Sinn, auf die dafür relevanten globalen Nachhaltigkeitsziele hat. Darüber hinaus erwarte ich mir regelmäßige Vorhabensberichte der einzelnen Ressorts an das Parlament, sodass wir gemeinsam mit der bereits bestehenden Berichterstattung des Budgetdiensts, die die Auswirkungen auf die SDGs im Nachhinein feststellt, zwei Instrumente haben werden, mit denen wir als Parlament seriös daran arbeiten können, die SDGs wirkungsvoll umzusetzen.
14.02.2023

Neue Voralberger Tageszeitung: Wirtschaft hofft auf guten Valentinstag

Der Valentinstag beschäftigt nicht nur Verliebte, Einzelhändler, Floristen und Süßwarenhersteller, sondern mittlerweile auch Tierschützer und die Politik. W er weiß, ob es Weihnachten noch gäbe, wenn man damit kein Geschäft machen könnte. Selbiges gilt wohl noch verschärft für den Valentinstag, der vor einigen Jahrzehnten aus Großbritannien zu uns übergesetzt hat und seitdem vor allem ein Großkampftag für Floristen und Süßwarenhersteller ist.
14.02.2023

Wirksame globale Pandemiebekämpfung und Covid-19 Impfstoffspenden BMEIA

In einem aktuellen Schreiben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wird festgestellt: „the COVID19 pandemic remains an acute global emergency". Der aktuelle COVID-19 Global Preparedness, Readiness and Response Plan der WHO legt zwei strategische Ziele fest. Erstens: Eindämmung der Verbreitung von SARS-CoV-2 durch den Schutz von Personen, insbesondere von gefährdeten Personen, die ein Risiko für eine schwere Erkrankung oder eine berufliche Exposition gegenüber dem Virus haben. zweitens: Vorbeugen, Diagnostizieren und Behandeln, um Erkrankungs-, Todesfälle und Langzeitfolgen zu verringern. Der Plan der WHO sieht außerdem Forschung und Entwicklung und gerechten Zugang zu wirksamen Gegenmaßnahmen und lebenswichtigen Gütern vor.
14.02.2023

Wirksame globale Pandemiebekämpfung und Covid-19 Impfstoffspenden Gesundheit

In einem aktuellen Schreiben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wird festgestellt: „the COVID19 pandemic remains an acute global emergency". Der aktuelle COVID-19 Global Preparedness, Readiness and Response Plan der WHO legt zwei strategische Ziele fest. Erstens: Eindämmung der Verbreitung von SARS-CoV-2 durch den Schutz von Personen, insbesondere von gefährdeten Personen, die ein Risiko für eine schwere Erkrankung oder eine berufliche Exposition gegenüber dem Virus haben. zweitens: Vorbeugen, Diagnostizieren und Behandeln, um Erkrankungs-, Todesfälle und Langzeitfolgen zu verringern. Der Plan der WHO sieht außerdem Forschung und Entwicklung und gerechten Zugang zu wirksamen Gegenmaßnahmen und lebenswichtigen Gütern vor.
13.02.2023

Fairness ist in der Liebe und beim Einkauf wichtig!

Als Zeichen der Liebe rate ich, fair gehandelte Produkte zum Valentinstag zu verschenken, Das FAIRTRADE-Siegel belegt nicht nur, dass die Produkte nach hohen sozialen Standards hergestellt wurden, sondern auch ausgezeichnete Qualität. Mit FAIRTRADE-zertifizierter Schokolade oder Blumen verschenken Sie einen Beitrag für ein gutes Leben. Mittlerweile sei es ganz einfach, faire Waren auch im Supermarkt zu kaufen, ein Besuch in den Weltläden lohne sich laut Bayr dennoch immer. Einen gesetzlichen Rahmen für Unternehmen, der sicherstellt, dass diese soziale und ökologische Standards einhalten, ersetzt der persönliche Konsum natürlich nicht. Ich fordere die Regierung auf, sich mit Nachdruck für ein wirksames Lieferkettengesetz auf europäischer und nationaler Ebene einzusetzen.
03.02.2023

Stopp weiblicher Genitalverstümmelung

Die Gründerin der Plattform stopFGM und SPÖ-Sprecherin für globale Entwicklung Petra Bayr hat am Freitag, zum Pressegespräch mit Expert*innen geladen, um im Vorfeld des Welttages gegen weibliche Genitalverstümmelung (FGM) Aufmerksamkeit und Bewusstsein für diese Form von Gewalt an Frauen zu schaffen. Fokus waren dieses Jahr medizinische und gesundheitliche Folgen von FGM mit Schwerpunkt der Qualifizierung des medizinischen und pädagogischen Fachpersonals. Es sprachen Dr.in Ines Kohl, Geschäftsführerin der Bildungs-NGO Aktion Regen, Dr.in Daniela Dörfler, Frauenärztin an der Medizinischen Universität Wien/AKH, und Dr.in Elena Jirovsky-Platter, Medizinanthropologin an der Medizinischen Universität Wien. Sie alle sind sich einig: „Beratung und Behandlung von Betroffenen kann nur erfolgreich sein, wenn es mehr Bewusstsein im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen gibt.“ Weltweit sind 200 Mio. Frauen und Mädchen von FGM betroffen. Die Finanzierungslücke, um diese Praktik bis 2030 zu beenden, ist enorm: Weltweit fehlen 2,1 Mrd. Dollar von 2,4 Mrd. benötigten Mitteln.
31.01.2023

AVISO Pressegespräch: Internationaler Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung

Anlässlich des Internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung lädt die Plattform stopFGM zum Pressegespräch mit Forschenden und Praktikerinnen ins ega: frauen im zentrum, 1060 Wien, Windmühlgasse 26 ein. Beratung und Behandlung von FGM-Betroffenen kann nur erfolgreich sein, wenn das Krankheits- und Beschwerdebild bekannt sind. Welche Möglichkeiten gibt es Wissen zum Thema Genitalverstümmelung zu vermitteln? In welchen Bereichen muss verstärkt in der Aus- und Weiterbildung investiert werden? Welche Vorreiter*innen im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen gibt es? Erfahrene Expertinnen berichten von ihrer Arbeit. Zeit: Freitag, 3. Februar 2023, 10:00 Uhr Ort: ega: frauen im zentrum, 1060 Wien, Windmühlgasse 26 Wir bitten um Ihre Anmeldung unter: office@aktionregen.at
31.01.2023

Wirkungsfolgenabschätzung von Gesetzesvorhaben

Über die im September 2015 von den Vereinten Nationen beschlossene „2030 Agenda für Nachhaltige Entwicklung" 1 berichtete die Bundesregierung in ihrem Ministerratsvortrag vom 7.1 .2016 und beauftragte die Bundesministerien zur kohärenten Umsetzung derselben durch Integration der globalen Nachhaltigkeitsziele in die relevanten Strategien und Programme, bzw. gegebenenfalls entsprechende Aktionspläne und Maßnahmen auszuarbeiten. 2 Der Rechnungshof hat wiederholt empfohlen die Berücksichtigung der nachhaltigen Entwicklungsziele verbindlich in den Wirkungszielen des Bundes zu verankern. 3 Dies ist bis dato mangels dazu vorliegender Novelle des Bundeshaushaltsgesetzes nicht umgesetzt worden.
25.01.2023

Es muss weltweit noch viel getan werden, bis Gebärmutterhalskrebs endlich Geschichte ist!

Jedes Jahr sterben weltweit mehr als 300.000 Frauen an Gebärmutterhalskrebs. 80 Prozent der Todesfälle sind in armen Ländern zu verzeichnen. Ursache für 90 Prozent der Todesfälle ist ein schlechter Zugang zu Vorsorge und Behandlung. „Gebärmutterhalskrebs ist die vierthäufigste Todesursache für Frauen, aber auch die am besten vermeidbare Krebserkrankung. Der niederschwellige Zugang zu Impfungen, regelmäßigen Vorsorgeuntersuchungen und effektiver Behandlung könnte weltweit viel Leid ersparen“, stellt Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung und Vorsitzende des Europäischen Parlamentarischen Forums für sexuelle und reproduktive Rechte (EPF), anlässlich der Cervical Cancer Prevention Week von 23. bis 27. Jänner fest.

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