Reden 2011

06.12.2011

Antrag Polizei und Minderheiten

Rede im Nationalratsplenum
Feindbilder gedeihen dort am besten, wo es keine Kommunikation gibt. – So analysiert das Projekt „Fair & Sensibel“, eine Initiative der Polizei, die versucht, dagegen anzuarbeiten und die Kommunikation vor allem zwischen Polizisten/Polizistinnen und Afrikanern/Afrikanerinnen
16.11.2011

Finanztransaktionssteuer als neue "Billionärssteuer"

Rede im Nationalratsplenum
Dass die Millionärssteuer ein absolut tauglicher Beitrag zur Sanierung der Budgetprobleme Österreichs ist, ist von diesem Rednerpult aus in den letzten Tagen in unterschiedlichsten Kontexten mehrfach betont und bewiesen worden
16.11.2011

Reduzierung der EZA im Bundesvoranschlag 2012 ("Äußeres")

Rede im Nationalratsplenum
Das heißt, mehr als 12 Millionen € werden in entwicklungspolitischen oder entwicklungspolitisch wirksamen Bereichen eingespart, und das ist das Doppelte von dem, was das Außenministerium in Summe sparen muss. Da muss ich schon sagen, dass das nicht der Lastenausgleich
21.09.2011

Zertifizierung von Edelmetallen 2 (Novelle des Punzierungsgesetzes)

Rede im Nationalratsplenum
Aufgrund der Finanzkrise steigt unter anderem auch der Goldpreis (Zwischenruf bei der ÖVP), und dieses Edelmetall wird ein begehrteres Gut. Dadurch steigt auch der Druck, mehr davon zu fördern, und dadurch werden auch die Arbeitsbedingungen
08.07.2011

Kühlschrank-Vignette

Rede im Nationalratsplenum
Mit dem vorliegenden Gesetz wird der Rahmen dafür geschaffen, dass wie bisher diese Rückzahlaktion der Kühlschrank-Vignetten auf konsumentenfreundliche Art abgewickelt werden kann.
08.07.2011

Zertifizierung von Edelmetallen

Rede im Nationalratsplenum
Ich habe im Ausschuss schon gesagt, wie Edelmetalle gewonnen werden; das hat ja auch einen ökologischen, einen sozialen, einen menschenrechtlichen, einen entwicklungspolitischen Impact. Wir haben gerade im Rohstoffbereich durchaus gute Beispiele, wo es gelingt – zum Beispiel im Kimberley-Prozess – Diamanten danach zu zertifizieren
07.07.2011

Ökostromgesetzesnovelle Beschluss

Rede im Nationalratsplenum
Ich glaube, das Ökostromgesetz, das uns vorliegt, ist wohl eines der Gesetze, die einen der längsten Wege hinter sich gebracht haben vom ersten Entwurf bis zu der Fassung, die wir heute beschließen
06.07.2011

Menschenrechtsdebatte

Rede im Nationalratsplenum
Zur Diskussion rund um den Schutz von koptischen Christen in einem Land, wo es ein ganzes Bündel von Menschenrechtsverletzungen gibt. Es ist mehrfach gesagt worden: Menschenrechte sind in der Tat unteilbar. Und mir ist nicht erklärbar, warum man wo hergeht und einen Unterschied macht, ob jetzt Christen, Muslime, Agnostiker oder sonst irgendjemand verfolgt werden
02.07.2011

Fukushima lessons

Rede bei der Sozialistischen Internationalen in Athen
It’s the same story as everywhere in the capitalistic system: It is the state, the tax payers, our people who pay for the disaster and it is the private enterprises which made the big money before – some of them even without paying taxes. With a fully financed nuclear power plant you can make one million Euros a day!
07.06.2011

HIV and the Role of Parliamentarians

Rede anlässlich der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York
In 2009 and 2010 I had the wonderful opportunity and great honour to co-chair the Leadership and Accountability Programme Committee, one out of three programme planning structures for the 18th International Aids Conference which took place in Vienna last July. In our committee we had an outstanding idea: we wanted to offer a session at the conference without any announced panellists
17.05.2011

Ökostromgesetzesnovelle

Rede im Nationalratsplenum
Ein Großteil jener Menschen, die Energiepolitik in entwickelten Ländern machen und die auf Atomkraftwerke setzen, hat sich einfach verrannt – einerseits verrannt in eine absolut blinde Technologiegläubigkeit und andererseits in den Irrglauben, dass wir Menschen die Natur beherrschen könnten. Wir werden mittlerweile quasi täglich eines Besseren belehrt. Das Problem ist nur, dass wir Menschen gleichzeitig sehr schnell vergessen; sehr schnell wird eine Katastrophe von der nächsten verdrängt
17.05.2011

Handelsabkommen mit der Republik von Südafrika

Rede im Nationalratsplenum
Wenn man sich anschaut, wie das in der Vergangenheit gehandhabt wurde, so gab es da sehr, sehr viele Probleme, vor allem eine riesengroße Überfischung. Während einheimische Fischer vor Ort mit kleinen Booten unterwegs sind, schickt die Europäische Union Flotten, über hundert große Schiffe, die zum Teil 300 Tonnen pro Tag fangen
17.05.2011

Abänderungsantrag zum Plastiksackerl

Rede im Nationalratsplenum
Wenn man einen endlichen Rohstoff – und Erdöl ist ein endlicher Rohstoff – nutzt, und Erdöl ist auch ein Rohstoff, mit dem man durchaus sehr intelligente Dinge machen kann, und etwas ganz furchtbar Unintelligentes damit herstellt, wie das ein Plastiksackerl ist, noch dazu wo es jede Menge Alternativen dazu gäbe
02.03.2011

Wasserrechtsnovelle

Rede im Nationalratsplenum
Zum Wasserrechtsgesetz möchte ich meinerseits anmerken, dass mir auch die Frage der Fischpassierbarkeit, der Fischaufstiegshilfen ein sehr großes Anliegen gewesen ist
02.03.2011

Dringliche Anfrage zur EURATOM

Rede im Nationalratsplenum
Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich denke, dass die Sorgen der Bevölkerung auf jeden Fall ernst genommen werden müssten. Das ist gar keine Frage. Und die Sorgen vor Kernkraftwerken sind berechtigt
20.01.2011

Abfallwirtschaftsgesetz

Rede im Nationaratsplenum
Dieses Profitmachen, dieses Geldmachen mit dem Mist schlägt sich dann unter anderem auch darin nieder, dass wir Plastik in Form von Sackerln, in Form von Flaschen, aber auch Glas und Aluminium in der Landschaft, in den Gewässern, im Wald, im Restmüll finden, jedenfalls überall dort finden, wohin es überhaupt nicht gehört.

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