Reden 2008

10.12.2008

Spendenabsetzbarkeit

Rede im Nationaratsplenum
"Ich denke, es gibt ein sehr breites politisches Bekenntnis dazu, in der Frage der Spendenabsetzbarkeit etwas voranzubringen und prinzipiell dadurch zu helfen, dass Spenden absetzbar werden, vor allem mit dem Fokus Armutsbekämpfung."
10.12.2008

Finanztransaktionssteuer und Ausfuhrförderung

Rede im Nationalratsplenum
"Ich möchte am Beginn auf zwei der eingebrachten Entschließungsanträge eingehen, nämlich einerseits auf den bezüglich Finanztransaktionssteuer. Es freut mich auch sehr, dass wir einen breiten Konsens in der Frage geschaffen haben. Ich halte es für ein sehr wichtiges Thema. Wir haben auch im Koalitionsprogramm ein Bekenntnis dazu, auf europäischer Ebene dafür einzutreten, dass wir diese wichtige Maßnahme umsetzen."
03.12.2008

Klimaschutzpolitik in der Regierungserklärung

Rede im Nationalratsplenum
"Wir haben in diesem Regierungsprogramm dem Klimaschutz einen sehr breiten Raum eingeräumt. Nicht nur im Umweltkapitel, sondern auch in sehr vielen anderen Kapiteln wird Klimaschutz, werden klimapolitische Maßnahmen angesprochen. Wir begreifen, weil das auch kritisiert worden ist, Klimaschutz und diesbezügliche Maßnahmen durchaus nicht als Bürde, sondern als Chance, die sich uns bietet."

Nach oben