Außenpolitik 2012

06.07.2012

Österreichs Engagement in der Westsahara

Rede im Nationalratsplenum
Herr Präsident! Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man entweder die Westsahara selber oder die Flüchtlingslager der Saharauis im Süden Algeriens besucht und sagt, man kommt aus Nemsa, aus Österreich, dann ist man auf jeden Fall ein sehr willkommener Gast,
05.07.2012

Kein Big Business mit Waffen

SPÖ Aktuell
Derzeit wird in New York im Rahmen der Vereinten Nationen ein Waffenhandelsvertrag, der Arms Trade Treaty (ATT), verhandelt. Dieser soll eine vertragliche Grundlage für einen weltweit klar reglementierten Waffenhandel liefern.
19.04.2012

Fischereipolitik

Rede im Nationalratsplenum
Frau Präsidentin! Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Erev Tov! Ich denke mir, es ist gerade für ein Binnenland notwendig, die Fischereipolitik Europas anzusprechen, weil wir da sehr glaubwürdig sind
29.03.2012

Menschenrechte im Iran

Rede im Nationalratsplenum
Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Alle drei Anträge, die wir behandeln, befassen sich mit der Frage von Menschenrechten. Ich möchte auch auf jenen zum Iran eingehen
28.03.2012

Zollunion

Rede im Nationalratsplenum
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir werden heute alle etwas tun, was wir wahrscheinlich in unserem ganzen parlamentarischen Leben nicht mehr tun werden
27.02.2012

Bayr begrüßt Ankündigung der FARC, keine Geiseln mehr zu nehmen

Presseaussendung
"Der angekündigte Verzicht auf weitere Geiselnahmen und die Freilassung der noch Gefangenen durch die Rebellengruppe FARC (Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens) ist ein wichtiger Schritt in Richtung Frieden in Kolumbien", ist Nationalratsabgeordnete
25.02.2012

Protestmarsch in Wien gegen ACTA-Abkommen

APA-Meldung
SPÖ-Entwicklungssprecherin Petra Bayr sprach "die weniger bekannte Seite" von ACTA an, und betonte, dass ACTA auch den Verkauf von Generika an Entwicklungsländer verbiete. Allein in Afrika seien 6,6 Millionen Menschen von nachgemachten Marken-Medikamenten abhängig, erklärte sie. Andreas Krisch von, dem Verein für Internet-Benutzer
25.02.2012

Protestmarsch in Wien gegen ACTA-Abkommen

www.orf.at
Rund 3.000 Menschen sind gestern einem Demonstrationsaufruf gegen das umstrittene Handelsabkommen für den Schutz von Urheberrechten (ACTA) in Wien gefolgt. Unter dem Motto „ACTA ad acta“ zogen die vorwiegend jungen Demonstrationsteilnehmer am Nachmittag über die Mariahilfer Straße vor das Parlament. Organisiert wurde die Demonstration von
25.02.2012

Tausende Menschen pfeifen in Wien bei Spaziergang zum Parlament auf ACTA

www.piratenpartei.at
Die Piratenpartei Österreichs (PPÖ) setzte gemeinsam mit 8 weiteren anderen Organisationen am Samstag, dem 25.02.2012 erneut ein deutliches Zeichen gegen das ACTA-Abkommen bei einem Demonstrations-Spaziergang vom Wiener Westbahnhof zum Parlament. Dank der Frühlings-Temperaturen kamen mindestens ebensoviele Menschen wie bei den Protesten am eiskalten 11. Februar. Die friedliche Kundgebung des Unmuts
22.02.2012

Junktim Entwicklungshilfe mit Asyl sachlich falsch und unverantwortlich

Presseaussendung
"Im Gegensatz zur Schweiz ist Österreich als EU-Mitglied in die Gemeinsame Europäische Nachbarschaftspolitik eingebunden, die auch eine Bekämpfung von Fluchtursachen - also Armutsbekämpfung - in Drittländern
11.02.2012

Trauriger Jahrestag: Führende iranische Oppositionelle weiter unter Hausarrest

Presseaussendung
"Es wird ein trauriger Jahrestag, wenn am 14. Februar jener gedacht werden muss, die vor einem Jahr zur Freiheit aufriefen und dafür ihre eigene Freiheit opfern mussten
10.02.2012

"Red Hands Day": Strafverfolgung alleine ist zu wenig

Presseaussendung
Am 12. Februar jährt sich heuer zum zehnten Mal der "Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten". Der im Englischen als "Red Hand Day" bekannte Gedenktag entstand anlässlich des Inkrafttretens des Fakultativprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention am 12. Februar 2002
06.02.2012

6. Februar 2012: Internationaler Tag gegen Genitalverstümmelung

www.swi-austria.org
Bei der grausamen Praktik, die in vielen Kulturen als wichtiges Initiationsritual gilt, wird die Klitoris teilweise oder vollständig entfernt. In besonders gravierenden Fällen wird die Vagina zugenäht und nur eine kleine Öffnung belassen. Meist wird der Eingriff ohne Narkose und mit einfachen Hilfsmitteln wie Glasscherben oder Rasierklingen durchgeführt. Für die Frauen und Mädchen bedeutet die Genitalverstümmelung neben lebenslangen Traumata oft Infektionen, Blutungen und Komplikationen bei der Geburt, die zum Tod führen
06.02.2012

Grausame Praxis: 155 Millionen Frauen leiden unter Beschneidungen

www.krone.at
Am Montag ist der "Internationale Tag gegen weibliche Genitalverstümmlung" begangen worden. Er wurde ausgerufen, um die Weltöffentlichkeit auf das Problem aufmerksam zu machen
06.02.2012

Weibliche Genitalverstümmelung wirksam bekämpfen

www.spoe.at
Laut dem UNO-Kinderhilfswerk UNICEF werden etwa drei Millionen Frauen und Mädchen jährlich einer Genitalverstümmelung unterzogen. Weltweit sind etwa 155 Millionen Frauen sexuell verstümmelt und täglich kommen zwischen 7.000 und 8.000 Mädchen neu hinzu
06.02.2012

Genitalverstümmelung: 155 Millionen Frauen leiden an Folgen

www.europenews.dk
Etwa 8.000 Mädchen werden pro Tag der FGM unterzogen - Petra Bayr verweist darauf, dass in Wien rund 1.900 Frauen gefährdet sind Wien - SPÖ-Entwicklungssprecherin Petra Bayr weist darauf hin, dass Genitalverstümmelung auch für Frauen in Österreich ein Problem darstellt
03.02.2012

FGM: 155 Millionen Frauen leiden unter den Folgen

www.diestandard.at
SPÖ-Entwicklungssprecherin Petra Bayr weist darauf hin, dass Genitalverstümmelung auch für Frauen in Österreich ein Problem darstellt. "FGM (Female Genital Mutilation, Anm.) ist kein afrikanisches oder asiatisches Phänomen". Auch in Wien seien zirka 1.900 Frauen, die aus Ländern stammen, wo Genitalverstümmelung verbreitet ist, einem potenziellen Risiko ausgesetzt, so Bayr.
03.02.2012

Genitalverstümmelung: 1900 Frauen in Wien gefährdet

www.diepresse.at
Genitalverstümmelung stellt auch für Frauen in Österreich ein Problem dar: Allein in Wien seien etwa 1900 Frauen bedroht, sagt die SPÖ-Entwicklungssprecherin Petra Bayr. Pro Jahr werden drei Millionen Frauen einer "Female Genital Mutilation" (FGM) unterzogen, berichten das UNO-Kinderhilfswerk Unicef und Amnesty International. Weltweit leiden etwa 155 Millionen Frauen unter den Folgen von FGM.
03.02.2012

FGM: In Wien rund 1.900 Frauen gefährdet

APA-Meldung
PÖ-Entwicklungssprecherin Petra Bayr hat davor gewarnt zu unterschätzen, dass Genitalverstümmelung auch für Frauen in Österreich ein Problem darstellt. "FGM (Female Genital Mutilation, Anm.) ist kein afrikanisches oder asiatisches Phänomen", betonte sie in einer Aussendung zum Internationalen Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung vom Freitag. Auch in Wien seien circa 1.900 Frauen
03.02.2012

FGM ist keine Frage der religiösen Zugehörigkeit

Presseaussendung
"FGM ist keine Frage der religiösen Zugehörigkeit sondern ein Zeichen der Unterdrückung von Frauen", erklärte Bayr. Deshalb hat sich die Österreichische Plattform gegen weibliche Genitalverstümmelung
24.01.2012

ICC-Verfahren gegen Kenia: "Gerechtigkeit nicht Rache"

Presseaussendung
"Wenn ein amtierender Finanzminister, ein ehemals enger Vertrauter des Staatspräsidenten und der frühere Polizeichef unmittelbar vor einer Anklageerhebung des Den Haager Strafgerichtshof stehen, dann ist etwas faul im Staate Kenia
23.01.2012

Parlamentswahlen in Ägypten: "Mit zwei Prozent Frauenanteil kein Staat zu machen"

Presseaussendung
Anlässlich der Neukonstituierung des ägyptischen Parlaments zeigt sich Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für Globale Entwicklung, enttäuscht. "Ein Frauenanteil von gerade einmal zwei Prozent - das sind zehn Frauen insgesamt - damit ist wirklich kein Staat zu machen
21.01.2012

Mehrere tausend Menschen demonstrierten in Berlin gegen Agrarpolitik

AFP-Meldung
Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Berlin am Rande der Grünen Woche (Messe für Landwirtschaft, Ernährung und Gartenbau) gegen die deutsche und internationale Agrarpolitik demonstriert. Nach Veranstalterangaben zogen 23.000 Bauern, Umwelt- und Tierschützer sowie Verbraucher unter dem Motto "Wir haben es satt - Bauernhöfe statt
18.01.2012

Außenpolitischer Bericht 2011

Rede im Nationalratsplenum
Herr Präsident! Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Menschenrechtsschutz nimmt im Außenpolitischen Bericht einen relativ breiten Raum ein. Menschenrechtsschutz ist auch entwicklungspolitisch sehr relevant, und der Bericht als solcher spricht vor allem die Fragen von Minderheitenschutz
18.01.2012

Fragen von sexueller und reproduktiver Gesundheit fehlen im Außenpolitischen Bericht

Presseaussendung
ei der Debatte über den Außen- und Europapolitischen Bericht 2010 heute, Mittwoch, im Nationalrat, machte SPÖ-Bereichssprecherin für Globale Entwicklungen Petra Bayr deutlich, dass der Schutz von Menschenrechten entwicklungspolitisch essentiell ist. Neben dem Schutz ethischer und religiöser Minderheiten

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