Anfragen 2017

20.12.2017

Anfrage an den Bundeskanzler zur Umsetzung der SDGs

Parlamentarische Anfrage an das BKA
Die Weltgemeinschaft hat die Nachhaltigen Entwicklungsziele am 25. September 2015 im Rahmen der Vereinten Nationen beschlossen. Österreich hat sich im Jänner 2016 durch einen Ministerratsbeschluss auf die Umsetzung der SDGs durch das Mainstreaming festgelegt und eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des BKAs und des BMEIAs eingesetzt.
20.12.2017

Anfrage an die Ministerin für Arbeit, Soziale und Konsumentenschutz zur Umsetzung der SDGs

Parlamentarische Anfrage an das BMASK
Die Weltgemeinschaft hat die Nachhaltigen Entwicklungsziele am 25. September 2015 im Rahmen der Vereinten Nationen beschlossen. Österreich hat sich im Jänner 2016 durch einen Ministerratsbeschluss auf die Umsetzung der SDGs durch das Mainstreaming festgelegt und eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des BKAs und des BMEIAs eingesetzt.
20.12.2017

Anfrage an den Minister für Bildung zur Umsetzung der SDGs

Parlamentarische Anfrage an das BMB
Die Weltgemeinschaft hat die Nachhaltigen Entwicklungsziele am 25. September 2015 im Rahmen der Vereinten Nationen beschlossen. Österreich hat sich im Jänner 2016 durch einen Ministerratsbeschluss auf die Umsetzung der SDGs durch das Mainstreaming festgelegt und eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des BKAs und des BMEIAs eingesetzt.
20.12.2017

Anfrage an die Ministerin für Europa, Integration und Äußeres zur Umsetzung der SDGs

Parlamentarische Anfrage an das BMEIA
Die Weltgemeinschaft hat die Nachhaltigen Entwicklungsziele am 25. September 2015 im Rahmen der Vereinten Nationen beschlossen. Österreich hat sich im Jänner 2016 durch einen Ministerratsbeschluss auf die Umsetzung der SDGs durch das Mainstreaming festgelegt und eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des BKAs und des BMEIAs eingesetzt.
20.12.2017

Anfrage an den Minister für Finanzen zur Umsetzung der SDGs

Parlamentarische Anfrage an das BMF
Die Weltgemeinschaft hat die Nachhaltigen Entwicklungsziele am 25. September 2015 im Rahmen der Vereinten Nationen beschlossen. Österreich hat sich im Jänner 2016 durch einen Ministerratsbeschluss auf die Umsetzung der SDGs durch das Mainstreaming festgelegt und eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des BKAs und des BMEIAs eingesetzt.
20.12.2017

Anfrage an die Ministerin für Familie und Jugend zur Umsetzung der SDGs

Parlamentarische Anfrage an das BMFJ
Die Weltgemeinschaft hat die Nachhaltigen Entwicklungsziele am 25. September 2015 im Rahmen der Vereinten Nationen beschlossen. Österreich hat sich im Jänner 2016 durch einen Ministerratsbeschluss auf die Umsetzung der SDGs durch das Mainstreaming festgelegt und eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des BKAs und des BMEIAs eingesetzt.
20.12.2017

Anfrage an die Ministerin für Gesundheit und Frauen zur Umsetzung der SDGs

Parlamentarische Anfrage an das BMGF
Die Weltgemeinschaft hat die Nachhaltigen Entwicklungsziele am 25. September 2015 im Rahmen der Vereinten Nationen beschlossen. Österreich hat sich im Jänner 2016 durch einen Ministerratsbeschluss auf die Umsetzung der SDGs durch das Mainstreaming festgelegt und eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des BKAs und des BMEIAs eingesetzt.
20.12.2017

Anfrage an den Minister für Inneres zur Umsetzung der SDGs

Parlamentarische Anfrage an das BMI
Die Weltgemeinschaft hat die Nachhaltigen Entwicklungsziele am 25. September 2015 im Rahmen der Vereinten Nationen beschlossen. Österreich hat sich im Jänner 2016 durch einen Ministerratsbeschluss auf die Umsetzung der SDGs durch das Mainstreaming festgelegt und eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des BKAs und des BMEIAs eingesetzt.
20.12.2017

Anfrage an den Minister für Justiz zur Umsetzung der SDGs

Parlamentarische Anfrage an das BMJ
Die Weltgemeinschaft hat die Nachhaltigen Entwicklungsziele am 25. September 2015 im Rahmen der Vereinten Nationen beschlossen. Österreich hat sich im Jänner 2016 durch einen Ministerratsbeschluss auf die Umsetzung der SDGs durch das Mainstreaming festgelegt und eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des BKAs und des BMEIAs eingesetzt.
20.12.2017

Anfrage an die Ministerin für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Umsetzung der SDGs

Parlamentarische Anfrage an das BMLFUW
Die Weltgemeinschaft hat die Nachhaltigen Entwicklungsziele am 25. September 2015 im Rahmen der Vereinten Nationen beschlossen. Österreich hat sich im Jänner 2016 durch einen Ministerratsbeschluss auf die Umsetzung der SDGs durch das Mainstreaming festgelegt und eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des BKAs und des BMEIAs eingesetzt.
20.12.2017

Anfrage an den Minister für Verkehr, Innovation und Technologie zur Umsetzung der SDGs

Parlamentarische Anfrage an das BMVIT
Die Weltgemeinschaft hat die Nachhaltigen Entwicklungsziele am 25. September 2015 im Rahmen der Vereinten Nationen beschlossen. Österreich hat sich im Jänner 2016 durch einen Ministerratsbeschluss auf die Umsetzung der SDGs durch das Mainstreaming festgelegt und eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des BKAs und des BMEIAs eingesetzt.
20.12.2017

Anfrage an die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zur Umsetzung der SDGs

Parlamentarische Anfrage an das BMWFW
Die Weltgemeinschaft hat die Nachhaltigen Entwicklungsziele am 25. September 2015 im Rahmen der Vereinten Nationen beschlossen. Österreich hat sich im Jänner 2016 durch einen Ministerratsbeschluss auf die Umsetzung der SDGs durch das Mainstreaming festgelegt und eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des BKAs und des BMEIAs eingesetzt.
12.10.2017

Anfrage an das BMEIA betreffend FGM Donors Working Group

Parlamentarische Anfrage an das BMEIA
Lange Zeit wurde das Praktizieren von FGM überwiegend in afrikanischen Ländern vermutet. Spätestens seit der UNICEF Publikation «Female Genital Mutilation/Cutting: A global Concern» aus dem Jahr 2016 ist belegt, dass FGM auch in asiatischen Ländern, allen voran in Indonesien und Malaysia, in der arabischen Welt (Irak, Saudi Arabien, Oman und Jemen) und vereinzelt auch in Lateinamerika (Kolumbien) in unterschiedlichen Ausprägungen praktiziert wird.
13.07.2017

Anfrage an das BKA betreffend die Umsetzug der SDGs

Parlamentarische Anfrage an das BKA
Der Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele hat sich die Weltgemeinschaft im Rahmen der Vereinten Nationen verpflichtet. Österreich hat sich im Jänner 2016 durch einen Ministerratsbeschluss auf die Umsetzung der SDGs durch das Mainstreaming festgelegt und eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des BKAs und des BMEIAs eingesetzt.
13.07.2017

Anfrage an das BMEIA betreffend die Umsetzug der SDGs

Parlamentarische Anfrage an das BMEIA
Der Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele hat sich die Weltgemeinschaft im Rahmen der Vereinten Nationen verpflichtet. Österreich hat sich im Jänner 2016 durch einen Ministerratsbeschluss auf die Umsetzung der SDGs durch das Mainstreaming festgelegt und eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des BKAs und des BMEIAs eingesetzt.
18.05.2017

Anfrage betreffend die ausstehende Hungerhilfe für das Horn von Afrika.

Parlamentarische Anfrage an das BMEIA
2017 droht der Weltgemeinschaft eine gewaltige Hungerkatastrophe. Laut dem Frühwarnsystem der Vereinten Nationen Fews Net werden 2017 70 Mio. Menschen in 45 Ländern Nahrungsmittelhilfen benötigen.
05.04.2017

Anfrage Treaty Process

Parlamentarische Anfrage an das BMEIA
Österreich hat an der jüngsten Sitzung der open-ended intergovernmental working group on transnational corporations and other business enterprises with respect to human rights im Rahmen des Menschenrechtsrates beteiligt. Die intergouvernementale Arbeitsgruppe hat zuletzt von 24. bis 28. Oktober 2016 getagt.
14.03.2017

Anfrage betreffend die Förderung des Südwind Magazins

Parlamentarische Anfrage an das BMEIA
Das Südwind Magazin ist seit 37 Jahren das österreichische entwicklungspolitische Leitmedium und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur öffentlichen Bewusstseinsbildung. Seit Beginn wurde das Magazin durch das Außenministerium, beziehungsweise durch die dem BMEIA unterstellte Austrian Development Agency (ADA), gefördert. Ende des Jahres 2016 wurde die weitere Förderung eingestellt. Laut Einschätzung der ADA widerspreche diese dem EU-Beihilfenrecht. Dabei ist entwicklungspolitische Informations- und Öffentlichkeitsarbeit im EZA-Gesetz §2 lit g als gesetzlicher Auftrag geregelt.
02.03.2017

Anfrage betreffend die Veroeffentlichung des DAC Mid Term Reviews

Parlamentarische Anfrage an das BMEIA
Der DAC Peer Review ist das wichtigste objektive Instrument, um die Performance der Entwicklungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit der OECD/DAC Mitgliedsländer zu beurteilen. Im Prozedere ist neben der alle fünf Jahre wiederkehrenden umfangreichen Prüfung auch ein Mid Term Review, also ein Halbzeitbericht nach 18 bis 24 Monaten vorgesehen.
02.03.2017

Anfrage betreffend die öffentliche Beteiligung am DAC Mid Term Review

Parlamentarische Anfrage an das BMEIA
Der DAC Peer Review ist das wichtigste objektive Instrument, um die Performance der Entwicklungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit der OECD/DAC Mitgliedsländer zu beurteilen. Im Prozedere ist neben der alle fünf Jahre wiederkehrenden umfangreichen Prüfung auch ein Mid Term Review, also ein Halbzeitbericht nach 18 bis 24 Monaten vorgesehen
01.03.2017

Anfrage betreffend die nationale Implementierung der reformierten Erneuerbaren Energien Richtlinie (ILUC-Reform) 2

Parlamentarische Anfrage an das BMLFUW
Im Verfolg der 10768/J XXV.GP Anfrage richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende
01.03.2017

Anfrage betreffend die elektrisch angetriebene Mobilität in Österreich

Parlamentarische Anfrage an das BMVIT
Im Verfolg der 10768/J XXV.GP Anfrage an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend die nationale Implementierung der reformierten Erneuerbaren Energien Richtlinie (ILUC-Reform) richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende
01.03.2017

Anfrage betreffend das Auslaufen der begünstigten Mineralölsteuersätze

Parlamentarische Anfrage an das BMF
Im Verfolg der 10768/J XXV.GP Anfrage an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend die nationale Implementierung der reformierten Erneuerbaren Energien Richtlinie (ILUC-Reform) richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Finanzen folgende
31.01.2017

Anfrage betreffend den Milchmarkt in der Krise und den Export von Milch und Milchprodukten

Parlamentarische Anfrage
Der globale Milchmarkt ist in einer schweren Krise. Das Abschaffen der Milchquote mit 1. April 2015 hat zu einer vorhersehbaren Überproduktion geführt und sich weiter negativ auf die Milchpreise ausgewirkt. Es ist zu befürchten, dass die Erholung der Milchpreise in den letzten Monaten nur kurzfristiger Natur ist, da die strukturellen Ursachen weiter bestehen.

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