Anfragen 2011

23.11.2011

Anfrage zur "Weltweiten Eindämmung von Klein- und Leichtwaffen"

Parlamentarische Anfrage an das BMWFJ
Wie im Außen- und Europapolitischen Bericht 2010 (S. 212) angeführt, verursachen Kleinwaffen und leichte Waffen (KLW) jährlich rund 500.000 Opfer und werden daher oft auch als die eigentlichen Massenvernichtungswaffen bezeichnet. Ihre destabilisierende Wirkung steht in direktem Zusammenhang mit der steigenden Zahl von internen Konflikten
08.11.2011

Schriftliche Kurzanfrage zur EZA 3

Schriftliche Kurzanfrage an das BMeiA
Der BVA für das Jahr 2010 betrug 440,90 Mio €, der Erfolg 2010 wird aber mit 430,54 Mio € beziffert und damit haben Sie weniger ausgegeben als im BVA vorgesehen
08.11.2011

Schriftliche Kurzanfrage zur EZA 2

Schriftliche Kurzanfrage an das BMeiA
Der Ansatz 1/209 ADA wird wie vorgesehen von 98,79 Mio € (Erfolg 2010) auf 82,03 Mio € (BVA 2012) gekürzt – wobei der Auslandskatastrophenfonds mit 5,0 Mio €
08.11.2011

Schriftliche Kurzanfrage zur EZA 1

Schriftliche Kurzanfrage an das BMeiA
Das BMeiA reduziert seinen Personalstand von 2010 bis 2012 um 34 Personen von 1438 Personen auf 1404 Personen. Dennoch ist bei den Personalleistungen des BMeiA
06.10.2011

Anfrage zu "20 Mio Euro überplanmäßige Mehrausgaben"

Parlamentarische Anfrage an das BMeiA
Wie im Budgetausschuss vom 13.9.2011 zur Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im 2. Quartal 2011 (70/BA) besprochen, erhält das BMeiA für das 2. Quartal 20 Millionen Euro mehr (siehe Beilage C zu GZ. 112913/0100-11/1/2011) für "Krisenmanagement und IKT-Optimierung"
31.05.2011

Anfrage zu "Österreichs Beitrag zur Erreichung der MDGs u. der ICPD"

Parlamentarische Anfrage an das BMeiA
Sowohl die Millenniumsentwicklungsziele, die im Jahr 2000 auf UN-Ebene verabschiedet wurden, als auch das Aktionsprogramm (PoA) der Internationalen Konferenz zu Bevölkerung und Entwicklung, das 1994 von den UN-Mitgliedsstaaten unterzeichnet wurde, werden mit großer Wahrscheinlichkeit nicht im vorgegebenen zeitlichen Horizont erfüllt werden. Bei den Bemühungen zum MDG 5, der Reduzierung der Müttersterblichkeit
28.04.2011

Anfrage zur Sicherung der Finanzierung des Studiums der Internationalen Entwicklung (IE)

Parlamentarische Anfrage an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung
Die Ankündigung des Rektorats das Masterstudium Internationale Entwicklung nun doch nicht zu finanzieren, steht augenscheinlich im Widerspruch zu oben genannten Vereinbarungen. Sie erscheint auch in Hinblick auf die internationale Stellung des österreichischen Hochschulstandorts als problematisch
01.04.2011

Anfrage zur "Nachhaltigen Exportförderung"

Parlamentarische Anfrage an den Finanzminister
Das Ausfuhrförderungsgesetz (AusfFG) und das Ausfuhrfinanzierungsförderungsgesetz (AFFG) bilden die gesetzliche Grundlage für das österr. Exportförderungssystem. Dieses seit 1950 bestehende System dient der Unterstützung der österreichischen Exportwirtschaft. In den letzten Jahren gerieten weltweit die bestehenden Exportförderungssysteme zunehmend in die Kritik von Umweltorganisationen und Entwicklung-NGOs. Anlass waren die teilweise gravierenden ökologischen, menschenrechtlichen, entwicklungspolitischen, kulturellen bzw. sozialen Auswirkungen von großen Infrastrukturprojekten
31.03.2011

Anfrage zum Immissionsschutz Gesetz- Luft (IG-L)

Parlamentarische Anfrage an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Lebensministerium)
Laut der Grundlagenstudie des österreichischen Umweltbundesamtes, „Schwebestaub in Österreich - “ Fachgrundlagen für eine kohärente österreichische Strategie zur Verminderung der Schwebestaubbelastung“, stellt sekundärer Feinstaub, insbesondere Ammoniumnitrat, eine wesentliche Verursacherquelle für die „hausgemachte“ Feinstaubbelastung in Österreich dar
30.03.2011

Anfrage betreffend Littering an Österreichs Straßen und Schienen

Parlamentarische Anfrage an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technik (BMVIT)
Von der Lebensmittelindustrie werden immer häufiger Einweggebinde für Getränke eingesetzt. Dieser Trend führt in den letzten Jahren zu einem massiven Problem bei der nicht ordnungsgemäßen Entsorgung von Einweggebinden

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